...Verschwörung und gezielte Tötung
Ich weiß gar nicht genau, was ich von Schäuble halten soll. Seine neuesten Überlegungen zu rechtlichen Fragen zu "Verschwörung" und "gezielte Tötung" lassen bei mir sämtliche Alarmglocken läuten.
Schon beim G8-Einsatz wurden die gesetzlichen Regelungen ja mehr als gedehnt ausgelegt. Da fragt man sich, was mit einem Verschwörungs-Paragraphen geschehen könnte...
Und was die "gezielte Tötung" angeht: Wer mich kennt weiß, dass man bei sowas gar nicht erst mit mir diskutieren braucht. Für mich ist das ein echtes Unding sowas auch nur in Betracht zu ziehen.
"Ups, da haben wir uns in der Hausnummer geirrt!"
Man fragt sich schon wohin das alles führen soll und ob da nicht noch andere Ideen in Schreibtischschubladen lagern, die Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit etc. beschränken sollen. Für mich jedenfalls fühlt es sich so an. Alles unter dem Label "Kampf gegen den Terrorismus", aber wie schnell sich solche Paragraphen gegen die eigene Bevölkerung richten kann, darüber traut man sich gar nicht genau nachzudenken...
Schon beim G8-Einsatz wurden die gesetzlichen Regelungen ja mehr als gedehnt ausgelegt. Da fragt man sich, was mit einem Verschwörungs-Paragraphen geschehen könnte...
Und was die "gezielte Tötung" angeht: Wer mich kennt weiß, dass man bei sowas gar nicht erst mit mir diskutieren braucht. Für mich ist das ein echtes Unding sowas auch nur in Betracht zu ziehen.
"Ups, da haben wir uns in der Hausnummer geirrt!"
Man fragt sich schon wohin das alles führen soll und ob da nicht noch andere Ideen in Schreibtischschubladen lagern, die Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit etc. beschränken sollen. Für mich jedenfalls fühlt es sich so an. Alles unter dem Label "Kampf gegen den Terrorismus", aber wie schnell sich solche Paragraphen gegen die eigene Bevölkerung richten kann, darüber traut man sich gar nicht genau nachzudenken...
isabel. - 9. Jul, 09:22
